Wie wirkt sich der zunehmende politische Druck von Rechtsaußen auf Kunst und Kultur aus? Und wie können wir Kulturorte stärken und ihre Freiheit schützen?

Um diese Fragen drehte sich das Podiumsgespräch Kulturkampf von Rechtsaußen am 23. September 2026, zu dem unsere Geschäftsführerin Mieke Bohl als Stimme der Soziokultur geladen war. Nur wenige Tage nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, berichtet sie von den Herausforderungen, vor denen soziokulturelle Einrichtungen schon heute bundesweit stehen.

Die Lage ist ernst – und die Zahlen sprechen dafür

Wie ernst die Lage ist, zeigt eine interne Umfrage unseres Bundesverbands: 87 % der teilnehmenden Einrichtungen berichten, dass die AfD vor Ort in kommunalpolitischen Gremien vertreten ist. Die Auswirkungen sind konkret: Sie reichen von Kleinen Anfragen und Mittelkürzungen über verzögerte Bewilligungsverfahren und zusätzlichen bürokratischen Aufwand bis hin zu Anfeindungen und Einschüchterungsversuchen.

Auf dem Podium wurde sehr deutlich: Der Kulturkampf von Rechtsaußen bedroht nicht nur einzelne Einrichtungen, sondern die Freiheit von Kunst und Kultur und ihren Beitrag zum demokratischen Zusammenhalt.

Diese Einschätzung teilten auch die anwesenden Vertreter:innen der Landtagsfraktionen Beate Raudies (SPD), Uta Röpcke (Grüne), Jette Waldinger-Thiering (SSW), Annette Röttger (CDU) und Dr. Heiner Garg (FDP). Umso mehr hat es uns als Landesverband gefreut zu hören, dass sie sich fraktionsübergreifend für eine starke Kulturlandschaft in Schleswig-Holstein und verlässliche Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur einsetzen wollen.

Kultur als Immunsystem für eine demokratische Gesellschaft bedroht

Wie wichtig Kulturorte für die Demokratie sind, betonte auch Anna-Elisabeth Frick, Oberspielleiterin am Theater Kiel:

Kunst und Kultur schaffen Räume, in denen gesellschaftliche Konflikte gemeinsam ausgehandelt und unterschiedliche Perspektiven miteinander ins Gespräch gebracht werden können. Sie sind damit wichtige Orte des demokratischen Austauschs – gewissermaßen das ‚Immunsystem einer freien Gesellschaft‘.

Ein zentrales Thema des Gesprächs war demnach der politische Druck durch drohende Mittelkürzungen, Kleine Anfragen und der Verweis auf das Neutralitätsgebot. Dabei gilt: Kulturorganisationen dürfen sich – unabhängig von ihrer Rechtsform – gesellschaftspolitisch positionieren. Werden Kulturinitiativen jedoch durch wiederholte Neutralitätsforderungen verunsichert, halten sie ihre Haltung aus Angst vor politischen oder finanziellen Konsequenzen zurück oder ziehen sich aus gesellschaftlichen Debatten zurück. So droht ausgerechnet jene demokratische Kulturarbeit eingeschränkt zu werden, die Räume für Austausch, kritische Auseinandersetzung und gesellschaftlichen Zusammenhalt schafft.

Mieke machte deutlich, dass es dabei auch um eine grundlegende Verschiebung gesellschaftlicher Werte geht: Solidarität und Vielfalt seien gelebte Werte, für die sich die gesellschaftliche Mitte einsetzen müsse. Sie betonte:

Wenn Narrative vom rechten Rand übernommen und Werte wie Solidarität und Vielfalt als ‚linksradikal‘ diffamiert werden, verschieben sich die Grenzen dessen, was gesellschaftlich als selbstverständlich und schützenswert gilt. Damit geraten nicht nur demokratische Grundwerte unter Druck, sondern auch die Freiheit von Kunst und Kultur, gesellschaftliche Verhältnisse kritisch zu hinterfragen und Haltung zu zeigen

Gesicherte Förderung von Kultur und Bildung für eine starke Demokratie

Abschließend konnten wir an diesem Abend festhalten, dass Kultur resilienter werden muss – insbesondere in Zeiten von Krisen und politischer Spannung. Dafür braucht es verlässliche Förderung und politische Vertreter:innen, die sich dafür stark machen. Außerdem muss es mehr Aufklärung zum Thema Neutralitätsgebot für Initiativen, aber auch in Verwaltung und Kommunen geben. Heute mehr denn je, braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die zu ihren gesellschaftlichen Werten steht.

Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal herzlich beim Theater Kiel für die Einladung zum Podiumsgespräch im Rahmen der Reihe „Bühne für Demokratie“. Für uns ein klares Zeichen: Als Kulturakteur:innen stehen wir gerade in politisch unsicheren Zeiten solidarisch zusammen.